Hans Dieter Pötsch gibt eine nüchterne Einschätzung ab
Die größte europäische Volkswirtschaft schwächelt: Deutschland ist aktuell Schlusslicht beim Wachstum in Europa. Dazu kommen Fachkräftemangel, Rückstände bei der Digitalisierung, Investitionsstau und überbordende Bürokratie. Mitte November sorgte obendrein ein vernichtendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe für lange Gesichter in der regierenden Ampelkoaliton.
Geplant war, 60 Milliarden Euro an nicht benötigten Corona-Krediten für Klimaschutzmaßnahmen zu verwenden. Dem machten die Richter einen Strich durch die Rechnung und urteilten, dass man sich quasi auch beim Schuldenmachen an Spielregeln halten muss. Das heißt: Kredite, die über das Limit der in Deutschland geltenden Schuldenbremse hinausgehen, dürfen nur in einer Notlage aufgenommen werden – und auch das nur für ein Jahr.
Krisen können ein guter Nährboden sein, um etwas Neues zu entwickeln.
Das heißt: Der (auch hierzulande) durchaus gängigen Praxis, dass der Staat alle Probleme mit Geld zuschüttet, wurde ein Riegel vorgeschoben. Plötzlich fehlen im Ampelhaushalt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) 60 Milliarden Euro. Das stellt nicht nur die Regierung vor riesig Herausforderungen. Die Wirtschaft wiederum fürchtet sich beim Blick in die Staatskasse vor einem Aderlass bei den geplanten Fördermilliarden. Einer dieser Vertreter der deutschen Wirtschaft ist Hans Dieter Pötsch. Der 72-jährige Österreicher ist Aufsichtsratsvorsitzender der Volkswagen AG – und auch er sorgt sich. Um den Wirtschaftsstandort Deutschland. Aber nicht nur.