Bei der Kabinettsklausur in Meseberg hat die Bundesregierung einen 10-Punkte-Plan für den Wirtschaftsstandort Deutschland vorgestellt und weitere zukunftsweisende Beschlüsse gefasst. Zentrale Themen waren das Wachstumschancengesetz, Bürokratieabbau und Digitalisierung. Es gehe darum, das Wachstum in Deutschland voranzubringen, so der Kanzler.
Nachdem der Bundeskanzler, der Wirtschafts- und der Finanzminister am ersten Klausurtag den 10 Punkte-Plan mit Impulsen für die Wirtschaft vorgestellt haben, standen am zweiten Tag das Thema Bürokratieabbau und die Kabinettssitzung im Fokus. „Wir haben viele Beschlüsse auf den Weg gebracht“, resümierte Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Abschlusspressekonferenz. Zugleich gab er den Ausblick: „Wir werden dranbleiben. Wir brauchen ein großes Deutschlandtempo.“
Bundesfinanzminister Christian Lindner kündigte an, man wolle den Betrieben im Land über die Schulter schauen und davon ableiten, was man als moderner Staat einfacher gestalten kann. Bürokratieabbau bedeute, für effizientere und vor allem kürzere Verwaltungsverfahren zu sorgen und die Bürgerinnen und Bürger von unnötigen bürokratischen Hemmnissen zu entlasten.
Bundeswirtschaftsminister Habeck stellte mit dem Blick „aufs Ganze“ fest: Eine Gesellschaft brauche Ziele und den Optimismus, die Ziele auch erreichen zu können. Sonst drohten Angst und Zweifel statt Lösungen.
Wachstum und Chancen
Sieben Milliarden Euro für das wirtschaftliche Wachstum und 2,3 Milliarden Euro weniger Erfüllungsaufwand für bürokratische Vorgaben – der 10 Punkte-Plan ist eine Offensive der Bundesregierung für Wachstum, ein Impuls für die Wirtschaft, so Bundeskanzler Scholz am Dienstag bei der Kabinettsklausur in Meseberg. „Alles zusammen soll das Wachstum in Deutschland voranbringen, damit wir die Chancen auch nutzen können“, sagte Scholz.
Bundeswirtschaftsminister Habeck ergänzte, Investitionen sollten belohnt werden, in einer wirtschaftlich anspruchsvollen Lage. Bundesfinanzminister Lindner sagte, die Bundesregierung wisse um die aktuellen wirtschaftlichen Probleme, aber auch um die Substanz des Landes. Man wolle „das Turn-around-Potenzial“ durch das Wachstumschancengesetz voll erschließen.
Eine grundlegende Modernisierung ist der beste Weg, Deutschland wirtschaftlich und gesellschaftlich stärker und resilienter zu machen, lautet einer der ersten Sätze im 10 Punkte für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Quelle: Bundesregierung